SPD Glashütten (Taunus)

Termine

07.12.2021, 19.30 Uhr, Rathaus Glashütten
Haupt- und Finanzausschuss
08.12.2021, 19 Uhr, Rathaus Glashütten
Ausschuss für Umwelt, Bau und Infrastruktur
17.12.2021, 20 Uhr, Rathaus Glashütten
Gemeindevertretung

Neuigkeiten

14.06.2021
Weiter Ärger im Plangebiet „Über dem Seegrund“ – SPD-Fraktion informiert sich vor Ort

Eine Bürgerin, wohnhaft im Gebiet des Bebauungsplans „Über dem Seegrund“ hatte die SPD-Fraktion angeschrieben und sie aufgefordert, sich selbst ein Bild von einem Bauvorhaben in ihrer Nachbarschaft zu machen, das offensichtlich ihr Missfallen erregt.

„Natürlich kennen wir das Gebiet und insbesondere die Baustelle. Das Vorhaben war bereits Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung“, so Linda Godry. Dennoch waren sie und Angelika Röhrer vor Ort, um die neuesten Entwicklungen in Augenschein zu nehmen.

Im Wahlkampf war die Frage einer Veränderungssperre heftig umstritten. Ein vorläufiger Baustopp, den das Verwaltungsgericht Frankfurt in Februar 2021 verhängt hatte, wurde kurze Zeit später nach Einsichtnahme der gesamten Aktenlage wieder aufgehoben. Das Gericht stellte fest, dass es keinen Zweifel mehr am Planungswillen der Gemeinde habe. „Nun wird es höchste Zeit, dass in dem Gebiet Planungs- und Rechtssicherheit einkehrt. Das ist nur über einen gültigen Bebauungsplan zu erreichen. Es muss endlich Frieden einkehren. Die Planer haben den Entwurf längst fertiggestellt. Die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger nach der ersten Offenlegung wurden eingearbeitet. Bereits im Oktober 2020 hat der Gemeindevorstand den überarbeiteten Bebauungsplanentwurf einstimmig angenommen. Dieser muss endlich auf die Tagesordnung der zuständigen gemeindlichen Gremien (Bau- und Siedlungsausschuss sowie Gemeindevertretung) und dort diskutiert werden“, fordert Angelika Röhrer.

Nachdem im Corona-Winter pandemiebedingt keine Sitzungen des Bau- und Siedlungsausschusses stattfanden, ist es jetzt dringend Zeit für die Anberaumung einer Sitzung. Der Ball liegt im Feld des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Matthias Högn (CDU). Er muss zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses einladen.

31.03.2021
SPD Glashütten zeigt sich enttäuscht über den knappen Ausgang bei der Bürgermeisterstichwahl

Niemals hätten wir erwartet, dass eine erfolgreiche und vertrauenswürdige Bürgermeisterin nach nur einer Amtszeit einfach so abgewählt wird. Wir möchten uns an dieser Stelle bei Frau Brigitte Bannenberg ganz herzlich für die konstruktive gemeinsame Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren bedanken. Natürlich wünschen wir auch Herrn Ciesielski viel Erfolg zum Wohle der Gemeinde, beispielsweise bei der angekündigten Erarbeitung eines neuen Abfallentsorgungskonzeptes – daran wird man ihn unter Anderem messen.

Zieht man nun von seinen 46 Stimmen Vorsprung diejenigen Wähler*innen ab, die sich von den infamen Unterstellungen seiner Partei in ihrem Abstimmungsverhalten haben leiten lassen, was bleibt ihm dann noch? Ein Wahlsieg, auf den man stolz sein kann, sieht anders aus. Eine breite Mehrheit, die hinter dem sogenannten Wechsel steht, ist jedenfalls ausgeblieben.

Die CDU Glashütten hat sich seinerzeit nach der Bürgermeisterwahl 2015 und der Kommunalwahl 2016 als schlechte Verliererin erwiesen und seitdem durchgängig mit Populismus und Polemik dazu beigetragen, die Gemeinde zu spalten. Besonders im Wahlkampf hat sie jede Menge Porzellan zerschlagen. Ihr Kandidat Herr Ciesielski, der sich auf die Fahnen geschrieben hat, ein Bürgermeister für alle zu sein, steht jetzt vor der Herausforderung, die ganzen Scherben wieder zusammenzukitten.

Wir werden ihn dabei kritisch begleiten, hätten uns aber gewünscht, dass er sich zumindest im Vorfeld von gewissen Methoden und Äußerungen seiner Parteikollegen klar und deutlich distanziert. Wenn er jetzt erklärt, es könne nicht sein, dass hier solche zerstrittenen Verhältnisse herrschen, fragen wir uns, was er getan hat, um genau das zu verhindern. Erinnert sei nur dabei an seine zuletzt getätigte Aussage über die angebliche schlechte Führung der Gemeinde durch Frau Bannenberg ohne nähere Darlegung, woran er das festmacht. Oder sein eifriges Wettern gegen die interkommunale Zusammenarbeit mit Usingen und gegen das Tempo bei der Sanierung der Bürgerklause, ohne jegliches Hintergrundwissen dabei erkennen zu lassen. Manchmal reicht es eben nicht, nur das wiederzugeben, was die eigene Gemeindevertreterfraktion einem vorgibt.

Im Übrigen würden wir es begrüßen, wenn Herr Ciesielski wenigstens seine Blockadehaltung zu einem Seilbahn-Haltepunkt in Glashütten aufgeben würde, bis eine erneute Prüfung unabhängig von politischen Befindlichkeiten festgestellt hat, ob dies sinnvoll erscheint oder nicht. Danach kann man immer noch weitersehen, aber gleich von Anfang an dagegen zu sein, ist nicht unbedingt ein Schritt auf dem Weg zu der so hoch angestrebten Zusammenführung der Bevölkerung unserer Gemeinde.

08.03.2021
Und schon wieder ist eine Richtigstellung nötig…
Der Bürgermeisterkandidat der CDU behauptet auf der Website des Gewerbevereins, die SPD habe sich in der Gemeindevertretung für die B8-Umgehung ausgesprochen und wolle sogar an der Detailausarbeitung mitarbeiten. Darin werde sie von der Bürgermeisterin unterstützt.
Gegen diese Behauptung verwahren wir uns entschieden! Die SPD Glashütten hat sich immer gegen die B8-Umgehung ausgesprochen. Das ist auch nachzulesen im Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 29.04.2016. In dieser Sitzung haben wir uns gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen und FDP in einem Antrag gegen die im Bundesverkehrswegeplan vorgeschlagene Trassenführung gewandt. Dieser Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen (von der CDU) angenommen.
Wir sehen allerdings auch, dass spätestens dann, wenn die Umgehungen Bad Camberg und Waldems gebaut sind, eine Lösung für Glashütten gefunden werden muss. Eine Umgehungsstraße ist keine Lösung! Daher unterstützen wir unsere Bürgermeisterin in ihren Bemühungen, die Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn von Schmitten über den Feldberg zur Hohemark auch auf Glashütten auszudehnen. Dies könnte neben anderen Maßnahmen (Einschränkung des Schwerverkehrs, Tempo 30) eine echte Entlastung bringen.
04.03.2021
Falsche Behauptungen durch SOG glasklar – Die Ampel reagiert

Wer verbirgt sich hinter SOG glasklar?

Eine ganzseitige als Artikel getarnte Anzeige in der Königsteiner Woche vom 25.02.2021 – man wirbt mit dem Attribut „glasklar“. Kein Impressum, keine Namen.

Schaut man auf die Internetseite von SOG glasklar, findet man als Verantwortlichen eine Privatperson, nämlich Reinhard Nickchen, der auch für die Inhalte der Homepage verantwortlich zeichnet. Weiterhin sind Mitglied/Unterstützer Klaus Hindrichs, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung, sowie Christoph Klomann, Vorsitzender der Gruppe WGS, die in unsere Gemeindevertretung einziehen möchte. Außerdem gehört noch dazu Ines Nickchen, die auf der Website für „friedvolle Lösungen“, für „Achtung, Verständnis und Menschlichkeit“ wirbt. Dies verblüfft, muten doch die Ausführungen der SOG glasklar weder friedvoll an, noch sind diese von Achtung geprägt. Polemik ist das Gift unserer Zeit. Wir bedauern, dass sich Klaus Hindrichs als Spitzenkandidat der CDU nicht davon distanziert.

Wir wehren uns:

Wir widersprechen der Unterstellung, die gewählten Gemeindevertreter*innen von SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen seien nur daran interessiert, „ihre eigene Klientel zu bedienen“. Wir arbeiten ehrenamtlich mit hohem Zeitaufwand und ringen mit unseren Kolleg*innen im Gemeindevorstand und in der Gemeindevertretung um sachorientierte, tragfähige und vernünftige Lösungen zum Wohle Glashüttens. Dabei fühlen wir uns unserer jeweiligen politischen Heimat, also unseren Parteien, und unserem Wahlprogramm verpflichtet. Deswegen sind wir schließlich gewählt worden. Das ist alles andere als Klientelpolitik! Wie unsinnig dieser Vorwurf ist, kann man auch daran erkennen, dass von den 26 Entscheidungen des vergangenen Jahres in der Gemeindevertretung ganze 15 einstimmig gefällt wurden und 11 mit wechselnden Mehrheiten (von diesen 11 Entscheidungen nur 3 wirklich knapp). Demokratisch gefällte Entscheidungen respektieren wir selbstverständlich, auch wenn sie uns nicht gefallen.

23.02.2021
Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und SPD zum heutigen Artikel in der Taunus Zeitung: CDU Glashütten weiß noch immer nicht, wann sie besser geschwiegen hätte

Mit Kopfschütteln haben die Glashüttener Vertreterinnen und Vertreter von SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen den Artikel in der Ausgabe der Taunus Zeitung vom 23.02.2021 mit der Überschrift „CDU: Verhalten war regelkonform“ zur Kenntnis genommen.

„Dass während der ersten Hälfte der Gemeindevertretersitzung am 19.02.2021 auch unsere eigenen Mitglieder des Gemeindevorstands dort ohne Mund-Nasen-Bedeckung gesessen haben, war zweifellos ein Fehler. Aber diesen Fehler haben wir eingesehen, was man von der CDU-Fraktion offensichtlich nicht behaupten kann“, erklärt Angelika Röhrer, Fraktionsvorsitzende der SPD in der Gemeindevertretung.

Ihr Kollege von der FDP, Dr. Stefan John, ergänzt hierzu: „Es hat auch etwas mit Respekt und Anstand gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern zu tun, in solchen Situationen zumindest eine Spur von Reue und Demut zu zeigen. Stattdessen reden sie sich bei der CDU in Person von Frau Mildenberger und Herrn Högn nun um Kopf und Kragen.“

27.01.2021
Irreführung der CDU Glashütten – ein weiteres Kapitel

Vergangenen Samstag lag das Wahlprogramm der CDU Glashütten im Briefkasten. Man ist dann mal neugierig und fragt sich, was der politische Mitbewerber an Ideen zu bieten hat.

Der Blick fällt auf den Abschnitt „Für ein maßvolles Investitionsprogramm“. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal, dafür sind ebenso alle übrigen Parteien und Wählergruppierungen. Noch denkt man, weiterzulesen lohnt sich wahrscheinlich nicht, aber plötzlich erwischt es einen doch. Da steht tatsächlich:

„Bedarfsgerechte Modernisierung des Rathauses anstelle eines Neubaus“

Haben wir vielleicht in den vergangenen fünf Jahren gemeinsamer Zeit in der Gemeindevertretung irgendetwas verpasst? Soll bei Anderen schon vorgekommen sein, aber wir wollen nicht abschweifen…

Will hier etwa jemand das Rathaus abreißen? Es dem Erdboden gleich machen? Einen Neubau hinstellen? Sehen wir am Ende gar Frau Bürgermeisterin Bannenberg persönlich mit der Spitzhacke?

02.01.2021
SPD Glashütten beschließt Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2021

Die Mitglieder der SPD Glashütten haben einstimmig die vom Vorstand vorgeschlagene Liste für die Kommunalwahl 2021 verabschiedet. Die ersten drei Plätze sind prominent besetzt. Spitzenkandidatin ist die langjährige SPD-Lokalpolitikerin Linda Godry aus Schloßborn. Sie wurde 2016 durch die Gemeindevertretung zur Ersten Beigeordneten gewählt und hat in dieser Funktion in deren Abwesenheit die Bürgermeisterin vertreten. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen der Ortsvereinsvorsitzende Marco Abbé aus Oberems, ebenfalls ein erfahrener Kommunalpolitiker, der nicht nur in der Gemeindevertretung Glashüttens sitzt, sondern auch Mitglied des Kreistags ist, sowie auf Platz 3 Angelika Röhrer aus Glashütten, die jetzige Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses. Somit sind alle drei Ortsteile durch bewährte Kräfte vertreten.

Auf den nächsten beiden Plätzen finden sich neue Gesichter, die die nötige Kompetenz und das Interesse haben, kommunalpolitisch tätig zu werden: Marek Schlender (4) aus Oberems und Michaela Hensel (5) aus Glashütten. Fortgesetzt wird die Liste durch Dr. Hansjörg Melcher (6), Bärbel Müller (7), Dr. Alfred Merkle (8), Brigitte Klomann (9) und Marion Reinhardt (10).

02.11.2020
Neuer Einleger im Amtsblatt der Gemeinde Glashütten

Gemeinsam mit den Fraktionen FDP und Bündnis 90 / Die Grünen in der Gemeindevertretung Glashütten haben wir einen Einleger fürs Amtsblatt erstellt, um Bezug auf die haltlosen Pressemitteilungen der CDU zu den beiden Bebauungsplänen „Am Silberbach“ und „Über dem Seegrund“ zu nehmen. Sie hatten keinen in Ihrem Briefkasten? Hier können Sie ihn downloaden:

Vorderseite (Am Silberbach)
19.10.2021 | pdf | 79.5 KB

Rückseite (Über dem Seegrund)
19.10.2021 | pdf | 73.1 KB